Amtsblatt der Gemeinde Anrode
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Veranstaltungen
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Fr, 24. April 2020, 19.30
Terminverlegung! Jahreshauptversammlung am 24.04. findet nicht statt! -Jagdgenossenschaft in der Ge... -
So, 10. Mai 2020, 14.00
Konformation-Pfarrkirche Lengefeld -
Fr, 15. Mai 2020, 15.00
Familienfest des Kindergartens auf dem Sportplatz Lengefeld -
Mi, 20. Mai 2020
Schnuppertag der Schulanfänger Grundschule Anrode -
Do, 21. Mai 2020, 12.00
"Himmelfahrt in Hollenbach" Festplatz Wilhelmspark
Hinweis beschränkte Ausschreibung
Frühjahrsputz in Lengefeld und Bickenriede fällt aus!
Kommunalwahl in Anrode am 19.04.2020 findet nicht statt!
Allgemeinverfügung des Unstrut-Hainich-Kreises
Gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) und § 35 Satz 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) wird folgende
Allgemeinverfügung
erlassen:
I. Die folgenden Kommunalwahlen werden abgesagt:
- 19.04.2020 - Wahl zur/zum ehrenamtlichen Bürgermeister/in der Gemeinde Anrode
- 26.04.2020 - Wahl zur/zum Ortschaftsbürgermeister/in der Ortschaft Weberstedt in der Landgemeinde Unstrut-Hainich
- 10.05.2020 - Wahl zur/zum ehrenamtlichen Bürgermeister/in der Gemeinde Mittelsömmern
- 10.05.2020 - Wahl zur/zum ehrenamtlichen Bürgermeister/in der Gemeinde Sundhausen
- 07.06.2020 - Wahl zur/zum hauptamtlichen Bürgermeister/in der Landgemeinde Stadt Nottertal - Heilinger Höhen
- 07.06.2020 - Wahl zum Stadtrat in der Landgemeinde Stadt Nottertal - Heilinger Höhen
- 07.06.2020 - Wahl zur/zum Ortschaftsbürgermeister/in der Ortschaft Kleinwelsbach in der Landgemeinde Stadt Nottertal-Heilinger Höhen
II. Die sofortige Vollziehung wird angeordnet. Widerspruch und Anfechtungsklage gegen diese Allgemeinverfügung haben keine aufschiebende Wirkung.
Die vorliegende Allgemeinverfügung resultiert aus den Festlegungen der Allgemeinverfügung des Unstrut-Hainich-Kreises über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 in Vollzug des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) vom 19.03.2020.
Darüber hinaus können die nach § 14 Abs. 5 und 6 Thüringer Kommunalwahlgesetz erforderlichen Unterstützungsunterschriften derzeit nicht gesammelt werden. Die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen ist daher unter Berücksichtigung der wahlrechtlich vorgeschriebenen, einzuhaltenden Fristen, nicht gegeben.
Daher war auch die Absage der nach dem 19.04.2020 angesetzten Wahlen erforderlich und angemessen.
Auf die Bußgeldvorschrift des § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG wird hingewiesen.
Diese Verfügung tritt mit dem Ablauf des heutigen Tages in Kraft.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Lindenbühl 28/29
99974 Mühlhausen
oder auf elektronischem Wege durch De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Anmeldung nach § 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes einzulegen.
Die De-Mail-Adresse lautet: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Diese Anordnung ist sofort vollziehbar. Das heißt ein Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung (§§ 28 Abs. 3 i. V .m. 16 Abs. 8 IfSG, § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 Verwaltungsgerichtsordnung). Dies bedeutet, dass die Allgemeinverfügung auch dann befolgt werden muss, wenn sie mit einem Widerspruch angegriffen wird. Beim Verwaltungsgericht Weimar, Jenaer Straße 2 in 99425 Weimar kann die Anordnung der aufschiebenden Wirkung
eines Widerspruchs beantragt werden.
Mühlhausen, den 23.03.2020
Benutzungsgebühren Kita "Luhnewichtel"
Mit der Allgemeinverfügung des Landrates vom 14.03.2020 wurden alle Kindertageseinrichtungen im Unstrut-Hainich-Kreis geschlossen. Diese Verfügung gilt zunächst bis zum 19.04.2020.
Infolge dieser Maßnahme werden nur Notbetreuungen für Kinder in den Kindertageseinrichtungen angeboten, deren Eltern systemrelevante Berufe ausüben.
Für den Monat März allerdings wurden bereits die Benutzungsgebühren eingezogen bzw. durch die Eltern überwiesen. Da eine umfassende Betreuung jedoch vom 17.03.2020 bis vorerst 19.04.2020 nicht gegeben ist, hat die Gemeinde Anrode festgelegt, dass zum Ausgleich die Gebühren für den gesamten Monat April erlassen werden. Insofern erfolgt kein Gebühreneinzug bzw. Gebührenüberweisung durch die Eltern zum 10.04.2020 für die Benutzungsgebühren. Bei Inanspruchnahme der Notbetreuung werden die Benutzungsgebühren entsprechend anteilig berechnet.
Eine Rückbuchung von für den Monat März bezahlten Gebühren erfolgt daher nicht. Bitte sehen Sie auch von Rückbuchungsaufträgen durch ihr Kreditinstitut ab, da dadurch unnötige Kosten entstehen, die wir dann im Nachgang in Rechnung stellen müssen.
Sollte sich der Zeitraum der Kita-Schließungen verlängern, wird auch die Verlängerungszeit gebührenfrei werden. Hierzu ergeht rechtzeitig eine Information an alle Eltern.
Marcel Hentrich
Beigeordneter
Gemeindeverwaltung Anrode - Einstellung des Besucherverkehrs
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
anlässlich der dynamischen Ausbreitung des Coronavirus sind auch wir dazu gezwungen, Maßnahmen zu ergreifen, um einer weiteren Ausbreitung entgegenzuwirken.
Aus diesem Grund ist die Gemeindeverwaltung Anrode ab Dienstag, dem 17.03.2020, für den Besucherverkehr bis auf weiteres geschlossen.
Die regulären Öffnungszeiten sind vorläufig aufgehoben.
Ausnahmen gibt es nur in dringenden Fällen und nach vorheriger telefonischer Absprache unter 036023 5700 oder per E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Die Nutzung der gemeindlichen Einrichtungen für Versammlungen, Feiern etc. wird vorerst bis 19.04.2020 nicht möglich sein.
Die Bibliotheken und die Jugendclubs bleiben ebenso bis 19.04.2020 geschlossen.
Wir bedanken uns für Ihr Verständnis!
Marcel Hentrich
Beigeordneter
Schließung der Kindertagesstätte „Luhnewichtel“
Aufgrund der Allgemeinverfügung des Landrates zur Schließung von Einrichtungen und des Erlasses der Landesregierung bleibt die Kindertagesstätte vom 17. März 2020 bis 19. April 2020 geschlossen.
Seitens unserer Kindertagesstätte wird es eine Notfallbetreuung geben. Die Voraussetzungen dafür sind recht vielfältig und können unter www.bildung.thueringen.de abgerufen werden.
Wir bedanken uns für Ihr Verständnis!
Marcel Hentrich
Beigeordneter
Hinweis zur Corona-Pandemie
Auf der Internetseite des Unstrut-Hainich-Kreises finden Sie
- die aktuellen Erlasse des Landes Thüringen,
- die geltenden Allgemeinverfügungen des Landrates des Unstrut-Hainich-Kreises,
- Notfallnummern und viele weitere Hinweise.
Folgen Sie einfach diesem Link: www.unstrut-hainich-kreis.de
Folgende Veranstaltungen fallen aus:
Tier- und Bauernmarkt im Kloster Anrode
Altkleidersammlung der Kolpingfamilie Bickenriede
Alle Osterfeuer, Maifeuer und ähnliche Veranstaltungen gemäß der Allgemeinverfügung des Landratsamtes
Störung der Telefonanlage
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
auf Grund technischer Probleme ist es möglich, dass wir verrübergehend telefonisch nicht zu erreichen sind.
Bitte benutzen Sie anstatt 036023 5700 die folgende Telefonnummer 015126439665
oder unsere E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!um mit uns in Kontakt zu treten.
Wir werden uns dann, sobald möglich, telefonisch bei Ihnen melden. Bitte teilen Sie uns dazu Ihre Telefonnummer in der E-Mail mit.
Danke für Ihr Verständnis!